Landtagsabgeordnete Charlotte Schneidewind-Hartnagel: Bei der Festlegung der Übergangsfrist den Ratschlägen von Fachleuten gefolgt Jetzt ist es beschlossene Sache: Die grün-rote Regierungskoalition hat dem Gesetzentwurf zur Einführung einer Rauchwarnmelder-Pflicht am Mittwoch…
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„Jeder muss seinen eigenen Rassismus bekämpfen“. Dieses Fazit zog Memet Kilic, Bundestagsabgeordneter von Bündnis90/Die Grünen beim Abend zum Thema Asylpolitik, zu dem die grüne Kreistagsfraktion eingeladen hatte. „Realität und Möglichkeit“, so lautete der…
Aufgrund der Eigenkontrollverordnung von 2001, verankert im Wassergesetz für Baden-Württemberg, sind Kommunen verpflichtet, ihre Kanalisation regelmäbig auf Undichtigkeiten zu untersuchen. Bisher wurde das Kanalnetz einmalig komplett befahren, im Zuge der…
Am 15. Juni fand in der Stadthalle in Singen unser Landesausschuss zum Thema Familienpolitik statt. Rund 100 Delegierte verabschiedeten ohne Gegenstimmen den Leitantrag mit dem Titel „Familien.Leben.Vielfalt.“ und sprachen sich…
MdL Charlotte Schneidewind-Hartnagel: „Mit dem von Grün-Rot beschlossenen neuen Gesetzentwurf für Wohnformen, Teilhabe und Pflege fördern wir Selbstbestimmung und Lebensqualität der Menschen mit Hilfe- und Unterstützungsbedarf.“ Nachdem das Kabinett in…