Bundesparteitag und Programm zur Europawahl 1. Februar 2014 Am 25. Mai 2014 werden die deutschen Abgeordneten für das europäische Parlament neu gewählt. Die Wahlkampfvorbereitung hat bereits begonnen und wir GRÜNE beginnen mit der Diskussion unseres Wahlprogramms. Die Grundlage […]
Ska Keller und José Bové gewinnen die Green Primary 1. Februar 2014 Mit der Green Primary haben die Europäischen Grünen ein Experiment gewagt, das Europa ein Stück näher bringen und erfahrbarer machen sollte. Die Urnen sind geschlossen und alle Stimmen gezählt. 22.676 […]
Drohende Genmais-Zulassung: Erwarten statt Taten? 1. Februar 2014 Zur Abstimmung und den Debattenbeiträgen von SPD und CDU zum Thema Genmais-Zulassung gestern Abend im Bundestag erklärt Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Es […]
Sylvia Kotting-Uhl: TTIP? Nein danke! 30. Januar 2014 Derzeit verhandeln die EU und die USA hinter verschlossenen Türen über ein gemeinsames transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Es soll durch die Beseitigung von Handelshemmnissen zu mehr Marktfreiheit und einer Intensivierung der Investitionen […]
Erste Beratung des Bestattungsgesetzes 30. Januar 2014 Öffnung für jüdische und muslimische Bestattungsriten Der Landtag hat aktuell über eine interfraktionelle Gesetzesinitiative zur Novellierung des Bestattungsgesetzes beraten. Nach einer mündlichen Anhörung im Oktober 2012 hatten sich alle vier […]