MdL Charlotte Schneidewind-Hartnagel beim Vor-Ort-Termin in Gaiberg, wo eine Nutzungsverordnung-Änderung eine alte Streuobstwiese gefährdet. Petition im Landtag für erledigt erklärt.
Die nachhaltige Erhaltung der Gaiberger Streuobstwiesen als wesentliches Element der Kulturgeschichte, der Landschaft und des Ortsbildes ist ebenso Ziel des 2011 gegründeten Vereins zum Erhalt dergleichen, wie die Aufforstung und Pflege, so Martin Koller-van Delden, 1. Vorsitzender des Vereins. Dem entgegen stand der Beschluss des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckargemünd/Bammental/Wiesenbach/Gaiberg und die mehrheitliche Abstimmung im Gemeinderat, die neben mehreren weiteren Nutzungsflächenänderungen das im Flächennutzungsplan vormals als Sondergebiet ausgewiesene Gewann „Wüstes Stück/Oberer Kittel“, zum reinen Wohngebiet erklärte.
Die Wogen gingen hoch und die verschiedenen Interessen prallten aufeinander. Von Intransparenz und der Forderung zunächst die Flächen und Gebäude im Ortskern einer Bebauung oder Sanierung zuzuführen auf der einen Seite und Innenentwicklung andererseits war die Rede. Eine Petition beim Landtag wurde eingereicht wie die grüne Landtagsabgeordnete Charlotte Schneidewind-Hartnagel berichtet.
Für die Abgeordnete ein Grund die besagte Streuobstwiese selbst in Augenschein zu nehmen und sich bei Bürgermeister Klaus Gärtner, den Gemeinderät_Innen Christa-Charlotte Müller-Haider, Dieter Sauerzapf sowie dem 1. Und 2. Vorsitzenden Martin Koller-van Delden und Thomas Simon vom Verein zum Erhalt der Gaiberger Streuobstwiesen zu informieren.
Die Petition wurde jetzt vom Petitionsausschuss des Landes für erledigt erklärt, da im Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans 2025 unter anderem wegen des bei der ersten Offenlage fehlenden Umweltberichts, eine erneute Offenlegung erforderlich ist. Die Petenten haben Gelegenheit , ihre Anliegen im Zuge der weiteren Öffentlichkeitsbeteiligung einzubringen. Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat das zuständige Regierungspräsidium gebeten, dem Planungsträger in geeigneter Weise zu vermitteln, dass die in der Stellungnahme dargelegten Aspekte, insbesondere hinsichtlich der Innenentwicklungspotenziale, in das weitere Planverfahren einzustellen sind, so Schneidewind-Hartnagel.
Schneidewind-Hartnagel: „Hinsichtlich des landesweiten Flächenverbrauches und der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung in Gaiberg muss die Innenentwicklung Vorrang gegenüber der Außenentwicklung haben. Ich bin sicher, dass es nach der erneuten Offenlegung auch zu neuen Entscheidungsoptionen kommen kann, die alle Bürgerinnen und Bürger in Gaiberg mitnimmt.“
Bild(mh): Das Bild zeigt von links nach rechts GR Christa-Charlotte Müller-Haider, Martin Koller-van Delden, BM Klaus Gärtner, GR Dieter Sauerzapf und Thomas Simon
Quelle: PM vom 11.12.2014
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