Gemeinsame Stellungnahme des Kreisvorstandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Odenwald-Kraichgau und des  Ortsverbandes  Sinsheim, zum Thema „Stadtrat Stefan Seitz am Pranger“ (Artikel in der RNZ vom 2.5.2014)

Es darf den Rechtsextremen in und um Sinsheim nicht gelingen die demokratischen Kräfte zu spalten. Alle Menschen, vor allem aber die politisch und gesellschaftlich Aktiven, haben eine historisch begründete Verantwortung, um dem menschenverachtenden Treiben der Nazis Einhalt zu gebieten.

Es ist eine gemeinsame Verpflichtung, den Rechtsextremisten mit Zivilcourage die Stirn zu bieten. Ein entschiedenes Nein zu den Aktivitäten der Rechtsextremen muss deshalb selbstverständlich sein. Für Sinsheim bedeutet das: Den Nazis ihre Auftritte zu vergällen  und ihre skurrilen Auftritte zu ihren eigenen Misserfolgen und Niederlagen zu machen. Die Frage, welche Taktik beim Vorgehen gegen die Neonazis  richtig und erfolgreich sein wird, führt immer wieder zu unterschiedlichen Auffassungen. Darüber sollte gemeinsam und konstruktiv – und auch öffentlich – debattiert werden.

Vorwürfe gegen den grünen Stadtrat Stefan Seitz, er sei für die persönlichen Drohungen gegen Oberbürgermeister und andere Stadträte verantwortlich, sind abwegig und entbehren jeglicher Grundlage. Stefan Seitz zeigt seit Jahren ein enormes Engagement gegen Rechtsextremismus. Er war dadurch auch immer wieder Anfeindungen aus der rechten Szene ausgesetzt. Für sein unermüdliches  Engagement sind wir ihm sehr dankbar. Solch unberechtigte, persönliche Schuldzuweisungen schaden der gemeinsamen Sache: Dem Widerstand gegen Nazis.

Wir  von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN machen keinen Hehl daraus, dass wir die Taktik des Ignorierens für falsch halten. Nur ein entschlossenes und offensives Entgegentreten Aller kann die Rechtsextremen ausbremsen.

Wir rufen deshalb alle dazu auf, sich nicht durch Anfeindungen oder Drohungen auseinanderdividieren zu lassen. Wir brauchen in Sinsheim einen Schulterschluss und den offenen und öffentlichen Dialog, damit  Neonazis hier keine Chance haben.