die Rede findet man auch auf YouTube: https://youtu.be/ZQEeER3RUvc?si=uQXCxAZo_gkBCBPl

Urteile des Bundesverfassungsgerichts haben es oft in sich. Alle, die mit Politik zu tun haben, müssen sich nach ihnen richten. Die Urteile haben großen Einfluss, auch auf unsere Kommunalpolitik.

Da sind wir uns bestimmt einig. Und all das trifft auch auf das Urteil zum Sondervermögen zu. Aber von dem spreche ich gar nicht. Es gibt noch ein anderes Urteil. Historisch, und von viel größerer Bedeutung. Von manchen wird dieses Urteil gerne ganz weit in den Hintergrund gedrängt:

Ich möchte heute daran erinnern:

2021 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass Teile des Bundes-Klimaschutzgesetzes verfassungswidrig sind.

Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben damit Klimaneutralität verbindlich gemacht. Ein wirklich spektakuläres Urteil!

Klimaneutralität hat jetzt praktisch Verfassungsrang! Generationengerechtigkeit ist plötzlich keine Floskel mehr!

Mit der bequemen Verschiebung von Lasten in die Zukunft ist jetzt Schluss. Das bisschen CO2, das wir in Deutschland noch verballern dürfen, muss gerecht über die Jahre und Generationen verteilt werden.

Nun haben wir neulich das lange erwartete Klimaschutzkonzept ohne Gegenstimmen beschlossen. Alle hier vertretenen Fraktionen bekennen sich klar zum Klimaschutz! Das ist wirklich sehr erfreulich und auch wichtig! Hauptziel des Konzepts ist die Einsparung von Emissionen.

Trotzdem findet sich das aber in unserem Haushalt auch dieses Mal kaum wieder.

Ja, wir haben hohe Ausgaben, unsere Finanzlage ist nicht gut. Aber es gibt einige Dinge, die wir trotzdem mit extrem hohen Investitionen in Angriff nehmen, einfach weil es nötig ist. Dazu gehört zum Beispiel das Feuerwehr-Haus, das den Gegebenheiten nicht mehr gewachsen war und neu gebaut werden muss.

Und dazu gehören natürlich auch Bau und Sanierung von Schulen und Kindergärten. Besonders wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Kinder. Gute Bildung ist auch eine wichtige Grundlage für demokratisches Denken. Und gerade die frühkindliche Bildung ist auch eine Frage der Bildungsgerechtigkeit, gute Bildung darf nicht vom Elternhaus abhängen.

Soweit, so gut

Aber warum setzen wir gerade beim Klimaschutz dieses Denken aus? Dabei gibt es im Moment kaum wichtigere Zukunftsinvestitionen, als die für den Klimaschutz!

Erinnern wir uns nochmal an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die verfassungsrechtliche Basis dafür ist der Artikel 20a Grundgesetzes. Darin heißt es: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen.“

Und das Oberverwaltungsgericht Berlin/Brandenburg hat gerade erst wieder die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verpflichtet, vor allem im Verkehr und bei Gebäuden.

Genau in diesen zwei Bereichen liegt bei uns auch das Meiste im Argen. Was nützt es denn, dass Gerichte immer wieder bestätigen, dass wir alle zu wenig tun, eigentlich das Gesetz brechen, wenn wir dann in der Praxis viel zu wenig die Konsequenzen daraus ziehen?!! Sei es im Großen oder im Kleinen.

Ich möchte heute die beiden Bereiche Verkehr und Gebäude nochmal in den Fokus nehmen und aufzeigen, wo wir gemeinsam handeln können:

Im Bereich Verkehr müssen wir den Busverkehr ganz dringend neu überdenken, nicht erst bei Neubeschluss des Linienbündels.

Die Verkehrsbefragungen ergaben, dass mehr als 50 % des Autoverkehrs aus den Stadtteilen Dühren, Hoffenheim, Rohrbach und Reihen zufließen.

Eine engere Taktung und mehr Werbung würden also hier mit Sicherheit für bessere Fahrgastzahlen sorgen. Dann relativiert sich auch das Argument von unserem Kollegen Jens-Jochen Roth, dass schon kleine Änderungen wegen der verschiedenen Anbindungen für Chaos sorgen. Wenn die Taktung in die vielbefahrenen Ortsteile eng genug ist passt immer ein Bus zur S-Bahn.

Auch eine etwas bessere Ausstattung einiger Bushaltestellen mit Sitzmöglichkeiten und kleiner Überdachung, in einigermaßen erreichbarer Entfernung für jeden, wäre sicher förderlich. Wenn ich bei Regen nicht völlig durchweicht werde, bin ich auch bei schlechtem Wetter eher bereit, den Bus zu nehmen.

Weitere Investitionen im Bereich Verkehr sind ganz dringend nötig für den Radverkehr.

Seit 2021 arbeiten wir am Radwegekonzept! Seit einem halben Jahr sind die notwendigen Maßnahmen und das zukünftige Routennetz klar. Warum ist das noch immer nicht veröffentlicht und beschlossen?

Leider findet sich innerstädtisch lediglich der winzige Lückenschluss beim großen Rewe im Haushalt dazu. Der wird sicher nicht für eine nennenswerte CO2-Minderung sorgen. Schon vor zwei Jahren wurde über diese Verbesserung abgestimmt, leider mehrheitlich dagegen damals. Da kostete dieses kleine Stück Radweg noch knapp 20000€, heute steht es für 60000€ im Haushalt.

Auch ein klarer Beweis, dass sich das Warten in den meisten Fällen nicht auszahlt.

Neulich wurde hier im Gremium bemängelt, dass die Radboxen am Bahnhof nicht genug ausgelastet seien. Genau solche Dinge sollten uns doch besonders klar machen, dass der Radverkehr in Sinsheim viel zu kurz kommt!! Schaut euch mal um an Bahnhöfen in anderen Städten: Fahrräder soweit das Auge reicht! Und das nicht nur im Flachland.

Das liegt sicher auch daran, dass die Menschen sich beim Radfahren in unserer Stadt nicht wohlfühlen. Und das kann ich absolut nachvollziehen. An wichtigen Stellen gibt es keine Radwege, oder sie hören einfach auf. Viel zu wenige Menschen steigen hier wirklich gerne aufs Rad um.

Gut gelungen ist der Radstreifen in der Wilhelmstraße, Teil des Schulwegs zur Berufsschule, auch wenn er hauptsächlich angelegt wurde, um das Parken dort zu verhindern. Positiv ist auch die Überquerung in Steinsfurt am Würfelhof.

Und sensationell ist für alle, die aus östlicher Richtung kommen, der neue Radweg Adersbach-Steinsfurt.

Es gibt hier leider viele Meckerer, und deshalb möchte ich zum sagenumwobenen Weg durch den Wald , der angeblich viel besser gewesen wäre, nun doch noch Stellung nehmen:

Zum einen wurde der Weg mit Forstamt und Naturschutzbehörde teilweise durchgesprochen, diese lehnten die Führung dort ab, weil die Natur viel mehr beeinträchtigt wäre, als durch das Versiegeln direkt neben der Straße.

Zum zweiten geht es bei der Führung an der Straße um Sicherheitsgefühl und soziale Kontrolle.

Zum dritten wäre der Waldweg fast 2 km weiter, hätte in eine Richtung 160 Höhenmeter, in die andere Richtung sogar 260 Höhenmeter. Der Radweg an der Kreisstraße dagegen geht in eine Richtung nur bergab, in die andere hat er 90 Höhenmeter. Mit dem Rad ein beträchtlicher Unterschied.

Außerdem sind Waldwege bei Regen schlammig. Solche Wege sind für Sonntagsfahrer bei schönem Wetter geeignet, oder für Mountainbiker.

Aber bei diesem Weg geht es um die Alltagsradler, die zum Einkaufen gehen oder mit der S-Bahn weiter zur Arbeit fahren, deshalb dient er der Mobilitätswende. Warum hier auf jeden Cent geschaut wird, während davon davon bei einer Autostraße oder auch einem Wirtschaftsweg für Traktoren nie die Rede ist, ist ebenso traurig wie unverständlich. Ich freue mich jedenfalls auf unseren neuen Radweg und bin sicher, dass er viel genutzt werden wird.

An anderer Stelle beim Radwegenetz hakt es dagegen schon an Kleinigkeiten, die auch die Radagenda seit Jahren vorbringt: Pfosten entfernen zum Beispiel, in Sinsheim Ost und anderswo. Oder das Radfahren entgegen der Einbahnstraße erlauben. Schnell gemacht, eigentlich, trotzdem noch immer nicht umgesetzt.

Sicher fehlt da auch das Personal, aber vor allem scheint es uns eine Frage der Prioritäten zu sein.

Wenn wir Sinsheim zur Fahrradstadt machen möchten, und das sollten wir unbedingt wollen um an unserem Klimaschutzkonzept erfolgreich zu arbeiten, muss es also endlich möglichst schnell einen großen Rundumschlag geben. Für ein komfortables Wegenetz, das auch Kindern eine sichere Fahrt ermöglicht, beispielweise zur Schule.

Dann können wir zur Hauptbringzeit die Autozufahrten zur Schule anders leiten, wie beispielsweise am Stiftbuckel. In vielen Orten wird das erfolgreich praktiziert, mancherorts die Straße vor der Schule morgens ganz gesperrt. Das Elterntaxi ist nicht mehr zeitgemäß, war es eigentlich nie, und muss eingedämmt werden. Das morgendliche Chaos vor den Schulen ist gefährlich. Unsere Kinder lernen so wieder, zu Fuß zu gehen, Rad zu fahren. Der Umwelt und der Gesundheit zuliebe.

Sie merken also, wohin die Reise gehen muss, wenn wir die Mobilitätswende tatsächlich ernst nehmen und nicht weiterhin Jahr für Jahr die Einsparungsziele krachend verfehlen wollen… womit wir wieder beim Urteil des Bundesverfassungsgerichts wären.

Aber leider geht die Reise bei uns in Sinsheim immer noch meistens in die entgegengesetzte Richtung, alles zum Wohle des Autoverkehrs. Ein Beispiel ist der geplante Antrag der CDU für eine Brötchentaste, also der Taste für kurzes kostenloses Parken.

Das ist Verkehrspolitik von gestern und quasi das Gegenteil von Mobilitätswende, denn es hebt einen wichtigen Vorteil auf, den man aktuell zu Fuß oder mit dem Rad gegenüber dem Auto hat.

Zudem würde es die Stadt viel Geld kosten, denn die Unterhaltung der Parkmöglichkeiten ist trotz der Gebührenerhöhung vom letzten Jahr ein deutliches Drauflege-Geschäft.

Jetzt könnte man auf die Idee kommen, sie beantragen die Brötchentaste weil ihnen der Einzelhandel so sehr am Herzen liegt. Daran kann es aber nicht liegen, denn:
Was sagen nochmal alle Studien und sogar der Städtetag, wie man eine Innenstadt belebt? Nicht durch eine autofreundliche, sondern durch eine menschenfreundliche Infrastruktur, mit mehr Platz und Grün, weniger Lärm und besserer Luft, blühen die Innenstädte auf. Der Umsatz im Einzelhandel steigt, weil solche attraktiven Orte Kaufkraft anziehen. Studien bestätigen, dass durch das „nur schnell was abholen und dann wieder weg“ deutlich weniger Flanierende und Einkaufsbummelnde in der Innenstadt unterwegs sind. Schließlich will ja keiner seine Brötchentasten-Zeit überschreiten und ein Knöllchen riskieren. Und: der Parkplatzsuchverkehr steigt wieder.

Also wohl doch eher ein Wahlgeschenkchen an die Autofahrer…

Kommen wir zum zweiten Bereich, in dem unsere Stadt sehr viel für den Klimaschutz tun könnte: die energetische Sanierung. Die Energiekosten unserer Gebäude binden bei den Unterhaltskosten 56% der eingestellten finanziellen Mittel! Millionen! Und viel zu viele Heizungen laufen noch mit Öl und Gas.

Klar kosten energetische Sanierungen zunächst Geld. Aber genau das ist ja wieder eine Frage der Weitsicht und der Prioritäten. Die Energiekosten werden weiter steigen, auch durch die CO2-Bepreisung, und so zahlt sich das jetzige Investieren in unsere Altgebäude in der Zukunft finanziell aus. Bei der lange diskutierten Umstellung der Straßenlaternen auf LED zeichnen sich schon jetzt unerwartet hohe Einsparungen ab!

Noch wichtiger ist aber, dass sich solche Maßnahmen beim Klimaschutz auszahlen! Und das wäre keine freiwillige Maßnahme, sondern wir sind dazu verpflichtet!

Auch kleinere Maßnahmen, wie die umfassende Begrünung unserer Fassaden und Plätze, sind wertvoll! Das würde im Sommer das Klima in unserer Stadt deutlich verbessern. Bisher fruchten unsere Appelle da leider noch nicht mal bei den Parkhäusern.

Zu alledem klingt schon wieder in meinen Ohren „das bisschen spielt doch keine Rolle“ , „sollen erst mal andere machen“, und was wir uns eben so alles gerne zur eigenen Entschuldigung heranziehen.

Aber wenn wir jetzt nicht alle, und zwar ausnahmslos, angefangen bei uns selbst, tun, soviel wir können, werden wir die Klimaschutzziele nie erreichen! Und wir werden die Folgen unseren Kindern und Kindeskindern aufbürden!

Wir alle wissen, dass wir jetzt schon die Folgen ganz deutlich hier bei uns sehen, da müssen wir nicht zum Amazonas, auch nicht ins Ahrtal schauen.

Der Kampf ums Wasser hat auch bei uns schon begonnen, klares Zeichen und Symbol dafür ist die Diskussion um die Wasserentnahmestellen. Unsere Bäume sterben wegen der Trockenheit. Gleichzeitig muss in den Hochwasser- und Starkregenschutz immer mehr investiert werden, weil die Extremwetter zunehmen. Unsere Feuerwehr muss aufrüsten für Waldbrände. Herr Uhler hat vorhin die Wasserhochbehälter erwähnt, die nicht mehr ausreichen.

Und so könnte man die Liste endlos fortsetzen.

Alles das sind Klimafolgen-Investitionen. Wir müssen deutlich mehr in „CO2-Vermeidung“ denken. Wenn wir den CO2-Ausstoß noch nicht mal ansatzweise bei unseren Entscheidungen ehrlich mit einpreisen, werden die Folgen in der Zukunft immer schwerer tragbar sein. Und hier geht es nicht nur um den monetären Preis, sondern auch um den Lebenswert und die Gesundheit von uns allen!

Es gibt noch ein anderes Thema, das aus unserer Sicht in diesem Jahr ganz besonders schiefgelaufen ist: bezahlbares, innovatives Wohnen in unserer Stadt:

Das große Areal am Ende der Werderstraße wollte ein Investor bebauen, 15% sozialer Wohnungsbau war mit ihm vereinbart. Den Nachbarn gefielen die Pläne nicht, sie machten Druck. Hier im Gremium wurde lange nachverhandelt, immer neue Forderungen nach Reduzierung der Gebäudehöhen ließen den Investor schließlich aussteigen. Kein Wohnungsbau mehr in Sicht.

Noch trauriger stimmt uns das beim Gelände rund um die Elsenzhalle, ein tolles Gebiet mit vielfältigen Freizeitmöglichkeiten und perfekter ÖPNV-Anbindung. Aus nostalgischen Gründen wird die alte Halle nicht abgerissen, als Lagerhalle genutzt, das umliegende städtische Gelände, für viel Geld erworben, liegt brach. Was für eine Verschwendung! So viele Menschen suchen schöne, bezahlbare Wohnungen, auch Räume für ein Bürgertreff, ein medizinisches Versorgungszentrum wie in Eppingen und vieles mehr fehlen bei uns.

Diese Blockade wirkt sich auch besonders nachhaltig negativ auf unsere Stadt aus, denn so kann das Sanierungsgebiet rund um die Elsenzhalle noch nicht abgeschlossen werden.

Die Ausweisung eines neuen Sanierungsgebiet in der Innenstadt wird dadurch verhindert.

Ja, so ein „Sanierungsgebiet“ kostet viel Geld, generiert aber auch viele Zuschüsse, und vor allem: es kurbelt enorm die energetische Sanierung von privaten Altbauwohnungen an, in der Innenstadt gibt es davon jede Menge. Da sind wir wieder beim Thema „was ist uns der Klimaschutz wert“, denn um die Potenziale zu heben, muss die Sanierungsquote stark gesteigert werden.

Und es wäre endlich Schluss gewesen mit dem Flickenteppich rund um den Kirchplatz und in der Fußgängerzone. Dort sind Menschen mit Rollstuhl und Rollator kaum in der Lage, sich fortzubewegen, ein unmöglicher Zustand.

Sie haben gehört, wir sind mit etlichen Beschlüssen nicht zufrieden.

Wir sehen, dass unsere Verwaltung an vielen Stellen zu wenig Personal hat, sich trotzdem wirklich redlich bemüht, dafür möchten wir uns herzlich bedanken!

Aber die Prioritäten sind für uns oft zu einseitig. Deshalb werden sich in unserer Fraktion die meisten (einige) bei der Abstimmung zum Haushalt enthalten.

Ich möchte den Grund nochmal kurz zusammenfassen: 45 Millionen werden von uns ausgegeben für Investitionen, die notwendig sind. Feuerwehrhaus, Schulen, Kindergärten, da sind wir uns einig, das sind unumgängliche Investitionen, trotz angespannter Haushaltslage.

Aber bei Investitionen in den Klimaschutz, also in Radwege, Sanierungen, in Busverkehr, wird diese Notwendigkeit nicht gesehen! Trotz vieler Gerichtsurteile! Und , noch wichtiger, obwohl der Klimawandel, wenn wir jetzt nicht alle handeln, unumkehrbar sein wird.

Der berühmte Klimaforscher Mojib Latif wird oft zitiert mit seinem Vergleich:

Das Klimasystem ist praktisch wie ein fahrender D-Zug, bei dem man die Notbremse zieht. Dieser D-Zug wird auch nicht sofort anhalten, sondern er wird noch viele Hundert Meter weiterrollen. Und in der Situation sind wir im Moment

Das sagte er allerdings schon 1989. Seit dieser Zeit hat unser Zug beständig an Geschwindigkeit zugelegt, anstatt zu bremsen…

Ich möchte aber nicht düster enden, denn dafür gibt es keinen Grund.
Bei der Klimakrise wird viel zu oft ausschließlich von Verzicht und Einschränkung gesprochen.
Man kann aber durchaus mal die andere Seite betrachten, die uns eine sehr lebenswerte Welt bescheren würde.

Für Sinsheim ist das die Vision einer Stadt frei von Abgasen und Verkehrslärm, man hört die Vögel zwitschern. Als Fußgänger können wir sogar Friedrichstraße und Dührener Straße gefahrlos überqueren. Und das Radfahren ist überall eine Freude. Im Sommer laufen wir durch eine Stadt, die durch Begrünung an jeder denkbaren Stelle und viel Wasser herrlich kühl ist.
Klar haben wir auch an Frischluftschneisen gedacht und bei der Nachverdichtung lieber aufgestockt und umgewidmet, statt neu zuzubetonieren!
Starkregen-Ereignisse können uns nicht mehr schocken, denn wir haben verstanden, wie eine Schwammstadt funktioniert und diese auch umgesetzt.
Wir leben in gut sanierten Wohnungen mit smarter Technik, sodass uns unser, regional von unserer eigenen Genossenschaft erzeugter, Strom zu 100% versorgen kann.

Windräder ermöglichen es unseren Industriebetrieben, klimaneutral zu produzieren.

Neue Wohnkonzepte ziehen viele junge Menschen an, Azubis und Studierende. Das belebt auch unser Gewerbe, unsere Betriebe haben keine Nachwuchssorgen. Kunst und Kultur wird dadurch breiter aufgestellt.

Sinsheim ist überall bekannt als ganz besonders innovatives, lebenswertes heiteres Landstädtchen.

Modernes Bullerbü? Nein, das kann wirklich Realität werden.
Freuen wir uns darauf und packen es an, alle zusammen!

Frohe Weihnachten